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24.06.2011: 22. Juni 1941: Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion 30 Nov -0001 | 12:00 am
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Onlinepetition für offene WLAN – Ich bin dagegen schwarz-surfen.de 15 Jan 2011 | 11:08 am
Heute las man von einer Petition die beim Bundestag vorliegt und dafür wirbt, rechtsfragen offener WLAN gesetzlich zu regeln (dazu nur Gulli & Golem). Die Petition ist in der Intention sicherlich gut ...
Ab 01.08.2012 tritt eine Gesetzes-Änderung in Kraft, die es verbietet in Online-Shop Buttons zu verwenden, vsdcrossmedia.de 23 May 2012 | 10:26 am
die zum Beispiel mit "Anmeldung", "Weiter", "Bestellen" oder "Bestellung abgeben" beschriftet sind.... Bereits im März verabschiedeten Bundestag und Bundesrat ein Gesetz, mit dem die sog. Button-Lösu...
Petition gegen Vorratsdatenspeicherung – Es wird knapp ist geschafft – Update 2 websicherheit.org 16 Sep 2011 | 09:20 pm
25605 Bürger haben die Petition bereits mit gezeichnet (Stand jetzt). Die Herausforderung: Zahl der Mitzeichner Hinweis: Laut Petitionsausschusssekretariat des Bundestags hört der Petitionsausschus...
Besuchergruppe aus Steglitz-Zehlendorf zu Gast im Bundestag wellmann-berlin.2mail2.com 13 Sep 2011 | 01:26 am
Am 08.09.2011 waren interessierte Bürger aus Herrn Wellmanns Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf seiner Einladung zum Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages gefolgt. Im Anschluss an den Plenar...
Bürger aus Steglitz-Zehlendorf besuchen den Deutschen Bundestag wellmann-berlin.2mail2.com 24 Aug 2011 | 09:41 pm
Am 23.08.2011 besuchten 50 Steglitz-Zehlendorfer Bürger auf Einladung von Karl-Georg Wellmann im Rahmen einer Informationsfahrt den Deutschen Bundestag. Weitere Tagesordnungspunkte waren ein Besuch de...
Todesfälle durch Behandlungsfehler patienten-fachanwalt.de 17 Feb 2012 | 03:08 am
Wie heute verschiedene Medien berichten, hat eine Anfrage der Grünen Fraktion im Bundestag ergeben, dass die Todesfälle durch Behandlungsfehler in Deutschland im Jahr 2010 drastisch gestiegen sind. O...
Neue CO²-Kennzeichnung ab 1. Dezember 2011 auto-agentur-unger.de 2 Dec 2011 | 02:03 am
Durch Beschluss des Bundestages tritt ab dem 01.12.2011 die neue Pkw-Energieverbrauchs-Kennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) in Kraft.
Bundestag beschließt Button-Lösung jurawerk.de 6 Mar 2012 | 03:19 am
Am 02.03.2012 beschloss der Deutsche Bundestag die sogenannte Button-Lösung zur Eindämmung von Kostenfallen im Internet (Abo-Fallen). Der Gesetzesentwurf zwingt jedoch auch seriöse Shop-Betreiber z...
Button-Lösung bald gesetzliche Pflicht für Shop-Betreiber jurawerk.de 22 Feb 2012 | 10:09 pm
Am 06.02.2012 fand eine Expertenanhörung im Deutschen Bundestag zu der von der Bundesregierung am 24.08.2011 beschlossenen "Button-Lösung" statt. Erklärtes Ziel ist die Eindämmung von Kostenfallen ...
Will Bundestag das Bundesverfassungsgericht entmachten? piratig.de 4 Apr 2012 | 12:23 am
Am 30.3.2011 Stand auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Bundestags der Tagesordnungspunkt 33 mit den Unterpunkt b) “Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 93)”. Der Antrag wurde von der Fra...
