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Latest News:
Merkblatt zur Preisgegenüberstellung 19 Jul 2013 | 04:04 pm
Im Servicebereich habe ich ein Merkblatt zur Preisgegenüberstellung bereitgestellt. Als Händler erfahren Sie u.a. Wichtiges zu Preissenkungen, weshalb Begriffe wie Ladenpreis oder Listenpreis gefährli...
Schlafende Hunde – wecken und wegscheuchen, bevor jemand drüber stolpert! 18 Jul 2013 | 09:33 pm
Bekanntlich haften Tierhalter (§ 833 BGB) ähnlich wie Fahrzeughalter (§ 7 StVG) und Betreiber von Kernkraftwerken (§§ 25ff. AtG) für Schäden, die durch z.B. ihren Hund verursacht werden, ohne dass man...
Veröffentlichung: Durchsuchung von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern (CB 2013, 133) 18 Jul 2013 | 09:30 pm
Im Compliance-Berater vom 8. Juli 2013 habe ich einen Fachaufsatz zur Durchsuchbarkeit von Computern, Smartphones und sonstigen Datenspeichern veröffentlicht. Fundstelle: CB 2013, 133. Dieser Beitrag...
Pfeildiagramm ≠ Testament 8 May 2013 | 04:09 pm
Die Echtheit von Pfeilverbindungen ist nicht prüfbar. Auch der Übereilungsschutz der Eigenhändigkeit ist bei einem Diagramm nicht gegeben.
Was bringt das geplante Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Bereich Filesharing? 10 Apr 2013 | 02:47 pm
Eine geplante gesetzliche Neuregelung des Abmahnwesens in Urheberrechtsstreitsachen bringt u.a. einen festen Streitwert in Höhe von 1.000 € mit sich.
Frühjahrsputz im ‘Glossar Onlinehandel & Recht’ 9 Apr 2013 | 07:18 pm
Ich habe mein Glossar Onlinehandel & Recht aktualisiert. Neu sind die Einträge zu fingierten Kundenbewertungen und zu unverbindlichen Preisempfehlungen. Um [...]
Das OLG Hamm und der kategorische Imperativ («keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt») 19 Feb 2013 | 03:15 pm
Der «Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt»-Disclaimer stellt die Rechtslage unzutreffend dar. Wer ihn trotzdem verwendet, muss sich selber auch so verhalten.
Doppelter Lizenzsatz = Unterlassungstreitwert bei Fotoverwendung in Internetauktion 15 Feb 2013 | 01:40 pm
Das OLG Nürnberg sieht den doppelten Lizenzsatz bei der unerlaubten Fotonutzung in einer Internetauktion als angemessenen Unterlassungsstreitwert an und lehnt die Auffassung ab, dass der Verkaufspreis...
Elf auf einen Streich 12 Feb 2013 | 07:24 pm
Ein bemerkenswerter Beschluss des Landgerichts Bochum liest sich wie eine Top 11 der Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel.
Vorsicht beim Verkauf von Durchlauferhitzern und Fahrzeugteilen 12 Feb 2013 | 05:35 pm
Update des Glossars 'Onlinehandel & Recht' bei Elektrogeräten, Fahrzeugteilen und Grundpreis.
