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Latest News:
Daimlers Hörmarke 27 Aug 2013 | 01:09 pm
Die würde ich gerne mal hören! EU-Markenanmeldung: 12074241 Nizzaklasse: 12 Anmeldedatum: 19.08.2013 Inhaber: Daimler AG Quelle: HABM
Löschungen (34/2013) 27 Aug 2013 | 11:29 am
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 303 55 117 Little SUN Nizzaklassen: 06, 09, 11, 37...
BPatG: Farbmarke “Nivea-Blau” 26 Aug 2013 | 01:22 pm
Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 75/10 hatte sich der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA im Löschungsverfahren gegen die ko...
MontagsMarken 34. KW 26 Aug 2013 | 11:31 am
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent o...
Sonntagslinks 25 Aug 2013 | 02:11 pm
Falls die Rechnung des Rechtsanwalts zu hoch ist … Motorola vergleicht sich im Markenstreit mit Xoom Delmonte siegt gegen .delmonte-Bewerber Instagram: Neuer Markenschutz verärgert Entwickler Der ...
BPatG: GIRODIAMANT/DIAMANT 23 Aug 2013 | 01:30 pm
33 W (pat) 30/11 Leitsatz: GIRODIAMANT/DIAMANT 1. Richtet sich der Widerspruch zunächst nur gegen bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen der angegriffenen Marke, so kann er innerhalb der Wider-s...
Löschungen nach Widerspruch (33/2013) 23 Aug 2013 | 11:31 am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2008 031 936 orange dot Nizzaklasse: 09 ...
BPatG: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung 22 Aug 2013 | 01:12 pm
33 W (pat) 550/11 Leitsatz: Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung 1. Allein der Umstand, dass es sich bei der Person der Annette von Droste-Hülshoff um eine bekannte Dichterin handelt, deren Werk...
Löschungen (33/2013) 22 Aug 2013 | 11:25 am
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 784 562 Görtz – schrittmachende Schuhhäuser Niz...
Sharapova – Sugarpova 21 Aug 2013 | 01:36 pm
Auch wenn sich der kolportierte, temoräre Namenswechsel von Maria Sharapova zu Maria Sugarpova inzwischen als Marketing Gag herausgestellt hat, sollte die Aktion ihren Zweck erfüllt und die Bekannthei...
