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Latest News:
„Simca“ – Willkommen an Bord 12 Mar 2012 | 09:35 pm
Jüngst hat der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine Rechtsbeschwerde gegen einen markenrechtlichen Löschungsantrag zurückgewiesen. Die Antragstellerin hatte zuvor die Löschung der für den Mar...
Schaumstoffkollision Schaumstoff Lübke 25 Nov 2011 | 06:01 am
Schaumstoffkollision Vor einigen Tagen hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine interessante Entscheidung vom 12. Mai 2011 veröffentlicht. Geklagt hatte die Inhaberin der Wortmarke (Nr. 304...
Kosten der Mitwirkung des Petentanwalts bei kennzeichenrechtlicher Abmahnung 12 Jul 2011 | 03:46 am
Durch den Bundesgerichtshof ist jüngst das Urteil zu der spannenden Frage für die Kosten des in einer kennzeichenrechtlichen Abmahnung mitwirkenden Patentanwaltes (I ZR 181/09) veröffentlicht worden. ...
“ENVITEC” taucht markenrechtlich ab – Verwechslungsgefahr mit “EnviCat” 1 Jul 2011 | 08:08 pm
Jüngst hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts (24 W (pat) 25/10) über die Beschwerde im Widerspruchsverfahren gegen die Marke „ENVITEC“ entschieden. Der Senat hob die den Widerspruch zurückweisend...
“Fliegender Gerichtsstand” für Internetverstösse in Gefahr? 24 Jun 2011 | 09:31 pm
Ist der “fliegende Gerichtsstand” gemäß § 32 ZPO für Internetverstösse in Gefahr? In einem jüngeren Beschluss seitens des Landgericht Hamburg 303 O 197/10 ist für Streitigkeiten über Domains wegen Ver...
“46″ gewinnt teilweise beim Bundespatentgericht gegen “46″ 16 Jun 2011 | 04:10 am
Kürzlich hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts (24 W(pat) 30/10) die Beschlüsse der Markenstelle für Klassen 42 aufgehoben, soweit die Zahlenmarke „46“ wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaft...
“volles Mexiko” nicht beschreibend, “FULLMEX” unterscheidungskräftig 11 Jun 2011 | 03:33 am
Ganz frisch veröffentlicht wurde der Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (29 W(pat)57/11) zur Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „FULLMEX“. Die Markenstelle für Klasse 35 hatte die für ...
Die grüne Post verwelkt… 10 Jun 2011 | 05:53 am
Bereits Ende Januar hatte der 26. Senat des Bundespatentgerichts über eine Beschwerde betreffend die Marke „Die grüne Post“ zu entscheiden (26 W (pat) 20/10) und die ergangenen Beschlüsse der Markens...
“Schokobecher” geht in die Hose 9 Jun 2011 | 08:21 am
Nicht mehr ganz taufrisch ist der Beschluss des 25. Senates des Bundespatentgerichtes (25 W (pat) 72/10) betreffend die mangelnde Unterscheidungskraft der nachfolgend wiedergegebenen dreidimensionalen...
POLYMAIL! Klebt im Register 8 May 2011 | 02:41 am
Bereits am 23. März 2011 hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts (29 W (pat) 213/10) der Wortmarke „POLYMAIL!“ hinreichende Unterscheidungskraft beigemessen . Die Markenstelle für Klasse 35 hatte ...
