Markenmagazin - markenmagazin.de - markenmagazin
General Information:
Latest News:
BGH: AMARULA/ Marulablu – Zur beschreibenden Benutzung einer Marke Urteil vom 27.03.2013 – I ZR 100/11 19 Apr 2013 | 09:16 pm
a) Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Auffassung des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der in Rede stehenden Waren oder Dien...
BPatG: FLATRATE – Kein Markenschutz als beschreibende Angabe im Automobilbereich Beschluss vom 18.09.2012 – 33 W (pat) 141/08 12 Apr 2013 | 04:38 pm
Leitsätze: 1. Der Begriff FLATRATE ist für „Kraftfahrzeuge und deren Teile“ in Klasse 12 und „Finanzierung von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Versicherungen für Kraftfahrzeuge; Finanzierung von Kraf...
BPatG: Gute Laune Drops Beschluss vom 10.01.2013 – 25 W (pat) 37/12 12 Apr 2013 | 04:34 pm
Leitsätze: 1. Bei der Berechnung der 10-Jahresausschlussfrist des § 50 Abs. 2 Satz 2 MarkenG für die Stellung des Löschungsantrags nach § 54 Abs. 1 MarkenG ist als Anfangsdatum allein auf das Eintragu...
BGH: READY TO FUCK – Markenanmeldung und Verstoss gegen die guten Sitten Beschluss vom 02.10.2012 – I ZB 89/11 9 Apr 2013 | 03:22 pm
a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im ...
BPatG: “Deutschlands schönste Seiten” Keine Unterscheidungskraft bei Werbeslogan Beschluss vom 05.07.2011 – 27 W (pat) 131/10 27 Mar 2013 | 07:17 pm
Der Werbeslogan “Deutschlands schönste Seiten” weist keine für den Markenschutz erforderliche Unterscheidungskraft auf, da ihm in Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Bereich V...
BPatG: “Hand aufs Herz” – Ausreichende Unterscheidungskraft bei Redensart “Hand aufs Herz” Beschluss vom 11.07.2012 – 26 W (pat) 41/12 26 Mar 2013 | 05:13 pm
Die Redensart “Hand aufs Herz”, die mit einem Werbeslogan vergleichbar ist, besitzt ausreichende Unterscheidungskraft im Hinblick auf Waren und Dienstleistungen u.a. im Bereich Film, Fernsehen und Run...
BPatG: “HALL OF FAME” findet Einzug in den deutschen Sprachgebrauch Beschluss vom 22.11.2012 – 25 W (pat) 11/12 21 Mar 2013 | 12:15 pm
Das BPatG hat die Löschung der Marke “Hall of Fame” angeordnet, da dem Begriff “Hall of Fame” im Zusammenhang mit Waren lediglich ein beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann und eine für ...
BPatG: Nature Friends nicht als Wortmarke für Tee schutzfähig Beschluss vom 14.01.2013 – 25 W (pat) 571/12 20 Mar 2013 | 03:01 pm
Das BPatG hat die Zurückweisung der Markenanmeldung “Nature Friends” als Wortmarke für das Produkt “Tee” bestätigt. Das BPatG begründete seine Entscheidung damit, dass die Wortkombination “Nature Frie...
BPatG: “LandLust” – Zur Schutzfähigkeit einer Marke durch Verkehrsdurchsetzung Beschluss vom 28.11.2012 – 29 W (pat) 524/11 19 Mar 2013 | 11:07 am
Der Eintragung des Marke “LandLust” für „Wohn- und Gartenzeitschriften“ steht zwar das Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Dieses Schutzhind...
BGH: MOST-Pralinen – KeywordAdvertising mit Marken Urteil vom 13.12.2012 – I ZR 217/10 18 Mar 2013 | 11:07 am
Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (KeywordAdvertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunkti...
