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Latest News:
Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung • Re: Glücksspielverordnung 29 Mar 2013 | 11:40 pm
Im GVBl. Nr. 8 vom 28.03.2013 wird auch die Verordnung zur Änderung der GlücksspielVO NRW bekannt gemacht. Soweit ersichtlich, enthält sie keine unmittelbar bauaufsichtlich relevanten Gesichtspunkte. ...
Vorschriftenänderungen im Baurecht 2013 • BauO § 49 Abs. 7 -neu: Rauchwarnmelderpflicht 29 Mar 2013 | 11:28 pm
Mit dem GVBl. Nr. 8 vom 28.03.2013, S. 142 wird auch in der Tagespresse bereits ausführlich dargestellte Änderung der Landesbauordnung hinsichtlich der Einführung einer Rauchmelderpflicht bekannt gema...
Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung • Re: BauO NRW: Rauchwarnmelderpflicht (Rauchmelder) 25 Mar 2013 | 09:26 pm
Der Gesetzentwurf ist mittlerweile vom Landtag beschlossen worden, das Gesetz soll bereits zum 1. April 2013 in Kraft treten. Bislang ist es aber noch nicht im Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt gem...
Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung • DSchG: Bodendenmal - Veranlasserhaftung 18 Mar 2013 | 11:24 pm
Die geplante Änderung des Denkmalschutzgesetzes (LT DRs. 16/227) dürfte Bauaufsichtsbehörden nicht unbedingt im Genehmigungsverfahren betreffen, ist aber vielleicht zumindest als Blick über den Teller...
Baurechtliche Entwicklungen unter Beobachtung • Glücksspielverordnung 27 Feb 2013 | 10:59 pm
Zu dem bereits in Kraft getretenen AG Glücksspiel "gehört" auch noch eine Rechtsverordnung, die Einzelheiten zu Verfahren und Voraussetzungen insbesondere auch im Bereich der Spielhallen und Wettannah...
Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht • BauGB §§ 1 u.a.: Bekanntmachung von Bebauungsplänen 26 Feb 2013 | 02:11 am
Das OVG NRW hat sich aktuell mit den Anforderungen an die Bekanntmachung von Bebauungsplänen befasst: Beschluss vom 08.02.2013, Code: 10 B 1239/12 Die Entscheidung ist in NRWE im Volltext veröffent...
Vorschriftenänderungen im Baurecht 2013 • ZustVO ArbtG verändert 13 Feb 2013 | 01:50 am
Die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes und Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet ...
Vorschriftenänderungen im Baurecht 2013 • Widerspruchsverfahren bleibt 2013 ausgesetzt 1 Feb 2013 | 06:16 pm
Das Bürokratieabbaugesetz I ist zwischenzeitlich außer Kraft getreten. Die Entbehrlichkeit des Vorverfahrens (Widerspruchsverfahrens) war zwischenzeitlich bereits in § 110 Abs. 1 Justizgesetz NRW über...
Vorschriftenänderungen im Baurecht 2013 • Re: Bürokratieabbaugesetz I seit 1. Januar außer Kraft 29 Jan 2013 | 02:40 pm
Geplanter Erlass zum Ersetzen eines rechtswidrig versagten Einvernehmens Nach Aussage des MBWSV ist ein Erlass in Arbeit, wonach auch zukünftig die jeweilige Genehmigungsbehörde ein rechtswidrig versa...
Änderungen 2012 • Jetzt umstellen: Baurechtsänderungen 2013 "beobachten" 29 Jan 2013 | 12:45 am
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, vermutlich beobachten Sie das Forum "Baurechtsänderungen 2012" , um über jede Änderung sofort automatisch informiert zu werden. Wenn Sie weiterhin auf diesem St...
