Ordnungspolitik - ordnungspolitik.ch - Ordnungspolitischer Blog
General Information:
Latest News:
CVP: Partei ohne Kompass 26 Aug 2013 | 01:27 pm
Der CVP ist in den letzten Jahrzehnten nicht nur das katholische Milieu abhandengekommen, sondern anscheinend auch der ideologische Kompass. Das kann nicht nur am Verhalten der Fraktion in den eidgenö...
Millionen für Birnensaft 22 Aug 2013 | 02:35 pm
Staatliche Eingriffe und Subventionen führen oftmals zu absurden Resultaten. Die Landwirtschaft liefert dabei immer wieder gutes Anschauungsmaterial. Diese Woche am Beispiel der Birne: Der Bund hat in...
Wehret den Anfängen! 16 Aug 2013 | 12:13 pm
Wehret den Anfängen, möchte man den Wirtschaftsverbänden zurufen. Mit der vom Parlament in der Sommersession verabschiedeten Verdreifachung der Kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) sollen jedes Ja...
Prämienrechner Priminfo: Übung abbrechen 15 Aug 2013 | 08:15 pm
Hohe Kosten und geringer Nutzen. So kann man die Geschichte des staatlichen Krankenkassenvergleiches beim Bundesamt für Gesundheit seit 2005 zusammenfassen. Daran hat auch der deutliche und teure Ausb...
Selbstverantwortung bei der Integration: Handeln wo es nötig ist 9 Aug 2013 | 12:20 pm
Die Eingliederung in einem Gastland sei Sache des Gastes und nicht der Gastgeber, sagt die SVP. Ihre Vertreter in der staatspolitischen Kommission des Ständerates werden nächste Woche beantragen, die...
Lehrplan 21: Umerziehung statt Schule 3 Aug 2013 | 04:44 pm
Es tönt ja nicht schlecht: Die Schüler sollen mit dem neuen Lehrplan nicht einfach Wissen büffeln, sondern lernen, das Wissen anzuwenden. Endlich sollen Kinder für das Leben und nicht für die Schule l...
Bilaterale III: Allein mir fehlt der Glaube 27 Jun 2013 | 12:39 pm
Und plötzlich soll alles gut sein. So jedenfalls lautete gestern die Botschaft von Aussenminister Didier Burkhalter. Nach eineinhalb Jahren heftiger Meinungsverschiedenheiten zwischen Bern und Brüssel...
Keine dritte Kraft in der Mitte 26 Jun 2013 | 02:48 pm
Trotz des Wahlerfolgs von 2011 bleibt der Mitte nur die Rolle als Vermittlerin und Mehrheitsbeschafferin an der Seite des Bundesrates Die Mitte definiert sich geometrisch nicht durch sich selbst, sond...
Widmer-Schlumpf: Bundesrätin ohne Rückhalt 19 Jun 2013 | 01:32 pm
Der Nationalrat hat die Lex USA klar bachab geschickt. SVP, FDP und SP haben sich fast geschlossen dagegen ausgesprochen, mit einem Sondergesetz für ein Jahr Schweizer Recht auszuhebeln. Sie haben dam...
Druck aus der EU: Vier Fragen an Herrn Semeta 19 Jun 2013 | 12:24 pm
«Point de presse» werden Pressekonferenzen genannt, die besonders kurz sein sollen. Vorgeschoben wird dabei meist, dass die Zeit einfach nicht für eine richtige Pressekonferenz reicht. Die Wahrheit i...