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Latest News:
Marken müssen "ernsthaft benutzt" werden! 13 Aug 2013 | 02:55 pm
Erst kürzlich hat uns ein Unternehmer berichtet, dass er vorsorglich eine Marke angemeldet habe aber noch nicht benutzen würde. Dann droht nach fünf Jahren der Verfall. Wie eine Marke ernsthaft benu....
Analphabeten bei Telekom, Vodafone und Kabel Deutschland 29 Jul 2013 | 03:09 pm
Das Vertragsmanagement ist eine Katastrophe. Man muss den Eindruck haben, dass dort entweder Analphabeten sitzen oder bewusst rechtswidrig verzögert wird. Alles aus den letzten Wochen:
Ein begrünter Innenhof oder eine Grünanlage in einem Innenhof 17 Jul 2013 | 02:43 pm
Das ist ein Problem! Kann man beim Bundesgerichtshof nachlesen.
(Un)sicherheit von Chemnitzer Gewerbegebieten 24 Jun 2013 | 02:14 pm
Aus lokaler Chemnitzer Sicht könnte der Leitsatz eines aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes lauten: Es ist nicht besonders leichtfertig, einen Sattelschlepper mit wertvoller Fracht unbewacht in ...
Framing - was der BGH wohl nicht wusste ... 18 Jun 2013 | 08:00 pm
Der Bundesgerichtshof hat gestern das Urteil veröffentlicht, in dem er das Problem des Framing (einbinden von fremden Inhalten in die eigene Internetpräsentation) dem Europäischen Gerichtshof zur Ents...
BGH: Du musst dumm sterben. 14 May 2013 | 03:10 pm
Sind das überzeugende Argumente? Aus einem aktuellen BGH Beschluss: "Die beabsichtigte Revision hat auch keine Aussicht auf Erfolg, da sich das Berufungsurteil aus Gründen, auf die das Berufungsgeri...
Der BGH und die Stasi Hochschule 8 May 2013 | 04:47 pm
Der Bundesgerichtshof hat jetzt dem Landgericht Chemnitz aufgegeben, sich mit den Studieninhalten der Juristischen Hochschule Potsdam Eiche auseinanderzusetzen. Das sei erforderlich, um zu klären, ob ...
Neue Anschrift ab 1.6.2013! 6 May 2013 | 05:21 pm
Wir ziehen demnächst um! Unsere neue Anschrift ist ab 1.6.2013: Walter-Oertel-Straße 54 09112 Chemnitz Alle übrigen Kontaktdaten bleiben unverändert.
Markenmanagement oder Übereifer 27 Mar 2013 | 01:36 pm
Wir erleben ja eher, dass sich das rechtliche Markenmanagement kleinerer Unternehmen in der Anmeldung der Marke erschöpft. Die Eintragung späterer Kollisionsmarken und die damit verbundene Gefahr des ...
Arbeitsunfähig ist noch lange nicht verhandlungsunfähig 20 Mar 2013 | 12:45 pm
Eigentlich sollte man meinen, dass das Erscheinen-Müssen vor Gericht für jeden Betroffenen (gleich ob Zivil- Straf- oder sonstiges Gericht) eine Ausnahmesituation bedeutet, in der man "besonders fit" ...
