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BGH: Strenge Anforderungen für Werbeanrufe (Telefonaktion II) 12 Feb 2011 | 06:11 pm
Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewer...
BGH: Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags 5 Nov 2010 | 06:32 pm
Der Bundesgerichtshof hat am 3. November 2010 eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-M...
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Rechtsanwaltsvergütung – Umsatzsteuerpflicht bei Tätigwerden in eigener Sache ra-soenke-nippel.de 22 May 2012 | 09:43 pm
Der BGH führt in einem Urteil vom 25. November 2004 zur Umsatzsteuerpflicht des Rechtsanwaltes bei Tätigwerden in eigener Sache Folgendes aus: … Wird ein Rechtsanwalt in eigener Sache tätig, liegt ke...
Wichtiges Urteil für Christen: NDR machte unzutreffende Behauptungen gegen Wilfried Plock l-gassmann.de 29 May 2012 | 05:29 pm
Der NDR darf nicht mehr behaupten, der Vorsitzende der Konferenz für Gemeindegründung, Wilfried Plock, fordere dazu auf, im Namen Gottes Kinder zu schlagen. Das Landgericht Fulda hat inzwischen alle v...
Converse im Supermarkt: Chuck’s zwischen Gurken und Tomaten medikamentensuche.faz.net 30 May 2012 | 02:39 am
Markeninhaber Nike will verhindern, dass sich Converse-Schuhe in Supermärkten zum Sonderpreis finden. Die amerikanische Converse Inc. hat dafür ein Urteil erstritten, das den Händlern das Leben schwer...
Urteile referenzkunden.net 29 May 2012 | 02:03 am
Ablehnung einer Zahlungspflicht wegen mangelhaften oder als nicht glaubhaft erkannten Vortrages zu § 649 Satz 2 oder 3 BGB: ← Nächstältere Version Version vom 14:03, 28. Mai 2012 (Der Versionsverg....
Urteile referenzkunden.net 27 May 2012 | 09:30 pm
Rechtskraft LG Kiel, Az. 2 O 135/11 ← Nächstältere Version Version vom 09:30, 27. Mai 2012 Zeile 11: Zeile 11: *[http://referenzkunden.info/wp-content/uploads/2012/04/2-O-520-11.pdf LG Bautzen, 2...
Beschluss des LG Wuppertal nun online schwarz-surfen.de 22 Oct 2010 | 08:46 pm
Ich habe soeben den Beschluss des Landgerichts Wuppertal online gestellt, zu finden hier im Bereich “Urteile und Beschlüsse“, der gleich mal aufgeräumt wurde. Auch hier ist – wieder einmal – anzumerke...
SENTIDO Apollo Blue, Faliraki, Rhodos – Hotelbewertungen und Preisvergleich reisecheck.wordpress.com 7 Aug 2011 | 07:10 am
Sentido Apollo Blue, Faliraki, Rhodos – Aktuelle Hotelbewertungen und Preisvergleich. Gesamturteil: sehr gut bis ausgezeichnet Reiseckecker Urteil: Sehr gutes, modernes Hotel, guter Service, feiner ...
Leserbrief: Krankheit kann jeden treffen probonus.eu 25 May 2012 | 12:05 am
Krankheit soll aber kein Urteil, keine Todesstrafe und keine Zwangsarbeit sein. Die Verbesserung der Zustände und Bedingungen ist schon sehr lange Thema der deutschen Sozialpolitik. Als erstes Land d...
Kostenlose Urteile im Internet rechtsanwaltkiel.com 26 May 2012 | 09:50 pm
Neu zum Thema Anwalt und Kiel: Kostenlose Urteile im Internet Urteile ergehen immer “Im Namen des Volkes”. Wer an einem Gerichtsverfahren als Beobachter teilnehmen möchte, der kann das fast immer tun...
Philips RQ1280/21 SensoTouch 3D Rasierer, ETM Testmagazin Urteil GUT (12/2011) elektrorasiererpreisvergleich.info 24 Feb 2012 | 07:56 pm
Der SensoTouch 3D ist der Philips Rasierer mit der bisher fortschrittlichsten Technologie und ermöglicht Ihnen ein ultimatives Rasiererlebnis. Das GyroFlex 3D-System passt sich perfekt den Gesichtskon...