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BMJ: Längere Schutzfristen für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller 1 Nov 2012 | 03:05 pm
Mit dem Gesetzentwurf soll die Richtlinie 2011/77/EU in nationales Recht umgesetzt werden. Die Umsetzung muss nach den Vorgaben der Richtlinie bis zum 1. November 2013 erfolgen. Die im Regierungsentwu...
BMJ: Längere Schutzfristen für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller 1 Nov 2012 | 03:05 pm
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Quick-News 187 websicherheit.org 15 Sep 2011 | 09:41 pm
Byte-Range-Fehler in Apache wird nach gebessert – @heise.de Google führt Widerspruch gegen Erfassung von WLAN-Access-Points ein – @golem.de Keine Patches mehr für Macs mit PowerPC – @zdnet.de BSI v...
Neuordnung des ärztlichen Notfalldienstes mendener-magazin.de 1 Dec 2010 | 07:29 am
Eine Abordnung der Bürgerpatienten hat bei der Kassenärztlichen Vereinigung in Dortmund Widerspruch gegen die Neuordnung des ärztlichen Notfalldienstes zum 1. Februar 2011eingelegt. Unterstützung bei ...
Zensus begünstigt Vollüberwachung piraten-thueringen.de 20 Aug 2013 | 01:45 pm
Wie in den Medien berichtet wurde, legt jede fünfte Thüringer Gemeinde Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus ein [1]. Manfred Schubert, Zensusbeauftragter der PIRATEN Thüringen und Kandidat zur ...
Besoldungs- und Versorgungsanpassung - Widerspruch gegen Verfassungsbruch bsbd-nrw.de 22 Aug 2013 | 11:00 am
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch die nur teilweise Übertragung des Tarifabschlusses auf den Beamten- und Versorgungsbereich begeht die Landesregierung nach Einschätzung namhafter Verfassungsrech...
Widerspruch gegen fleischfreien Tag catering.de 6 Aug 2013 | 03:59 pm
BettinaF / pixelio.de Die Grünen stoßen mit ihrer Idee eines fleischlosen Tags in Kantinen auch bei Gewerkschaften und der Industrie auf Widerspruch. "Wir sind gegen jede Form der Bevormundung", sagt...
Recht & Gesetz: Rollt jetzt eine Abmahnwelle über Facebook-Nutzer? artikel-king.de 13 Apr 2012 | 04:34 am
Der erste Fall einer Abmahnung gegen einen Facebook-Nutzer verbreitet Unsicherheit. Dabei geht es nur um das Foto einer Gummiente!
“ENVITEC” taucht markenrechtlich ab – Verwechslungsgefahr mit “EnviCat” markenglossar.de 1 Jul 2011 | 08:08 pm
Jüngst hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts (24 W (pat) 25/10) über die Beschwerde im Widerspruchsverfahren gegen die Marke „ENVITEC“ entschieden. Der Senat hob die den Widerspruch zurückweisend...
“46″ gewinnt teilweise beim Bundespatentgericht gegen “46″ markenglossar.de 16 Jun 2011 | 04:10 am
Kürzlich hat der 24. Senat des Bundespatentgerichts (24 W(pat) 30/10) die Beschlüsse der Markenstelle für Klassen 42 aufgehoben, soweit die Zahlenmarke „46“ wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaft...
David gegen Googliath | SEOline mahnt Sistrix ab cyb.de 5 Mar 2009 | 10:59 pm
Das Web 2.0 scheint nicht so “Sozial” zu sein wie alle glauben – gestern Abend erhielt Sistrix eine Abmahnung der SEO Agentur SEOline die sich aufgrund dieses Postings ungerecht behandelt fühlt. Währe...
SASSE UND PARTNER RECHTSANWÄLTE ABMAHNUNG – IP Man 2 – Splendid Film GmbH abmahnberatung.de 27 May 2012 | 11:20 pm
ABMAHNUNG SASSE & PARTNER, ABMAHNUNG SASSE UND PARTNER RECHTSANWÄLTE: In vielen Bundesländern haben die Sommerferien begonnen. Es ist Urlaubszeit! Aber die Abmahner sind nicht im Urlaub. Ganz im Gegen...
