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Latest News:
BAföG: Bestimmte Vermögenswerte können im Ausnahmefall anrechnungsfrei bleiben 16 Nov 2012 | 10:55 pm
Bei Aufnahme eines Studiums oder einer sonstigen Ausbildung, die nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) gefördert werden kann, sind im BAföG-Antrag neben den Angaben zum Einkommen stets au...
Elternunterhalt : Berücksichtigung von Umgangskosten durch das Sozialamt 5 Mar 2012 | 03:27 am
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.1.2011, Az.: II-7 UF 99/10) hatte über einen Fall aus dem Elternunterhalt zu entscheiden. Die Mutter lebte im Heim, der Sozialhilfeträger kam für die ungedeckten Heim...
Einstufung der Pflegebedürftigkeit – Vorgehen gegen die Entscheidung der Pflegekasse 22 Oct 2011 | 05:39 am
Leistungen der Pflegeversicherung, also etwa häusliche oder stationäre Pflegeleistungen, Pflegegeld für eine selbstbeschaffte Pflegekraft oder bestimmte Hilfsmittel bekommt nur, wer pflegebedürftig im...
Keine Berücksichtigung von Krankengeld bei der Elterngeldberechnung 1 Jun 2011 | 05:18 am
Das Elterngeld soll einen gewissen Ausgleich für den Verzicht auf Einkommen für die Zeit der Kindererziehung in den ersten Lebensmonaten schaffen und so auch Eltern mit einem mittleren Einkommen, welc...
Bemessung des GdB im Schwerbehindertenrecht 10 May 2011 | 06:59 am
Eine Anerkennung als schwerbehinderter Mensch hat vielfältige rechtliche Auswirkungen, etwa bestimmte Steuererleichterungen, ein erhöhter Kündigungsschutz oder die Gewährung von Leistungen für Mehrbed...
Darlehen von Verwandten bei ALG-II-Bezug 21 Apr 2011 | 05:42 am
In einer finanziellen Notlage sind häufig Verwandte am ehesten bereit, einem unter die Arme zu greifen. Geht einem Hartz-IV-Empfänger die Geschirrspülmaschine kaputt oder explodiert in einem Monat die...
ALG II und Private Krankenversicherung 14 Apr 2011 | 05:36 am
Das Problem ist gar nicht so selten: Es betrifft vor allem erwerbslose ehemalige Selbständige. Sie beziehen SGB II -Leistungen und sind privat krankenversichert. Wenn jemand Hartz-IV-Empfänger wird, ...
Kostenerstattung für Verhütungsmittel durch die Stadt Freiburg 6 Apr 2011 | 06:14 am
Die Stadt Freiburg wird zukünftig die Kosten für rezeptpflichtige Mittel zur Empfängnisverhütung von ALG II- und Grundsicherungsbezieherinnen übernehmen, dies hat der Gemeinderat am 15.03.2011 beschlo...
Elterngeld und Hartz IV 28 Mar 2011 | 12:49 am
Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht au...
Willkommen! 13 Mar 2011 | 07:00 am
Hier entsteht der neue Blog Sozialrecht Freiburg. Es sollen interessante und wichtige Themen aus dem Sozialrecht dargestellt und kommentiert werden. Dabei werden sowohl überregionale als auch regional...
